Allgemeine Nutzungsbedingungen

I. Allgemeines

  1. Die folgenden Nutzungsbedingungen gelten als allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung der DoDay App („App“), die von der Refinca UG (haftungsbeschränkt), Königsberger Weg 1, 64331 Weiterstadt (nachfolgend auch „Refinca“) angeboten wird.
  2. Die App ist für die Betriebssysteme Android und iOS erhältlich und kann in den jeweiligen App-Stores (Apple App Store und Google Play) zu den dort geltenden Bedingungen unentgeltlich heruntergeladen und installiert werden. Für die Nutzung der jeweiligen App-Stores gelten ausschließlich die Nutzungsbedingungen der jeweiligen Betreiber.
  3. Durch das Herunterladen der App aus dem App Store bzw. durch die Akzeptanz dieser Nutzungsbedingungen kommt ein Lizenzvertrag über die Nutzung der App (nachfolgend „App“) zwischen dem Nutzer und Refinca zustande. Weder der App Store Betreiber noch ein verbundenes Unternehmen werden Vertragspartner dieses Lizenzvertrags.

II. Funktionsumfang


  1. Die App stellt dem Nutzer u.a. die nachfolgenden Funktionalitäten zur Verfügung:
    1. Anlegen von Aufgaben
    2. Zuordnen der einzelnen Aufgaben zu einem bestimmten Tag
    3. Markieren einzelner Aufgaben als „erledigt“
    4. Einordnen einzelner Aufgaben in einer Wichtigkeitsstufe
    5. Das Speichern der Aufgaben auf dem Handy
  2. In der kostenfreien Grundversion der App kann der Nutzer insgesamt bis zu 50 noch nicht erledigte ToDo’s eingeben und verwalten. Die Einräumung darüber hinaus gehender Rechte zur Nutzung der App erfolgt im Rahmen kostenpflichtiger Abonnements oder Einmalkäufe, die über einen In-App-Kauf angeboten werden (siehe V.); hierbei dürfen bis zu 200 neue Aufgaben pro Tag und insgesamt bis zu 400 neue Aufgaben pro Woche angelegt werden, wobei die Gesamtzahl der noch zu erledigenden Aufgaben 500 nicht überschritten werden dürfen.
  3. Refinca behält sich das Recht vor, von dem Nutzer angelegte Aufgaben, die über einen Zeitraum von mehr als 30 Tagen als erledigt markiert sind, zu löschen. Darüber hinaus behält sich Refinca auch das Recht vor, die Daten eines die kostenfreie Grundversion nutzenden Nutzers zu löschen, wenn dieser die App über einen Zeitraum von mehr als einem Jahr nicht geöffnet hat.
  4. Die App wird ständig weiterentwickelt und es werden daher in regelmäßigen Abständen neue Funktionen und Dienstleistungen angeboten. Zusätzliche Funktionen und Dienstleistungen innerhalb der App können kostenpflichtig sein oder werden. In diesem Fall wird Refinca dem Nutzer die Preise und Leistungsmerkmale vorab mitteilen.
  5. Refinca ist darüber hinaus jederzeit berechtigt, innerhalb der App unentgeltlich bereitgestellte Leistungen zu ändern, beschränken, einzustellen oder nur noch entgeltlich anzubieten.
  6. Um die Funktionen der App vollständig nutzen zu können, muss eine Internetverbindung des mobilen Endgeräts, auf dem die App installiert ist, bestehen.

III. Nutzung der App; Rechte


  1. Refinca räumt dem Nutzer das nicht ausschließliche, nicht-unterlizensierbare und nicht-übertragbare Recht ein, die App einschließlich aller darin enthaltenen digitalen Inhalte nach Maßgabe dieser Nutzungsbedingungen zu nutzen.
  2. Die Einräumung der Nutzungsrechte ist auflösend bedingt durch die Einhaltung dieser Nutzungsbedingungen. Bei einem Verstoß des Nutzers gegen diese Nutzungsbedingungen erlöschen die Nutzungsrechte an der App einschließlich ihres Inhalts automatisch. Refinca kann nach eigenem Ermessen und ohne vorherige Ankündigung den Zugang eines Nutzers zu dieser App, einschließlich aller Funktionen und Inhalte, ganz oder teilweise sperren, wenn Gründe zur Annahme vorliegen, dass der Nutzer gegen die Nutzungsbedingungen verstößt, oder durch seine Nutzung der App, einschließlich ihrer Inhalte, Schäden verursacht.
  3. Neben einem Wegfall der Nutzungsrechte kann ein Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen weitere rechtliche Folgen für den Nutzer haben, etwa bei rechtswidriger Nutzung der App und ihrer Inhalte. Dazu gehören auch die Unterlassung der weiteren Nutzung und Schadensersatzansprüche.
  4. Die App beinhaltet Inhalte, die zugunsten von Refinca oder zugunsten Dritter urheberrechtlich, markenrechtlich und/oder nach anderen Schutzrechten geschützt sind.
  5. Die Rechte an Inhalten, welche ein Nutzer im Rahmen der App einstellt, verbleiben bei dem jeweiligen Nutzer. Mit der Einstellung räumt der Nutzer Refinca jedoch zum Zweck der Erbringung der lizenzvertraglichen Pflichten ein einfaches, unentgeltliches und jederzeit widerrufliches Nutzungsrecht an den Inhalten ein.

IV. Pflichten und Verantwortlichkeit des Nutzers; Verbote


  1. Der Nutzer ist nicht berechtigt, über die App bereitgestellte Inhalte von Refinca (Text, Bild, Daten etc.) oder einzelne Teile hieraus zu bearbeiten, zu vervielfältigen, zu verbreiten, öffentlich wiederzugeben, mit ihnen zu werben oder diese jenseits des vertraglich vereinbarten Zwecks zu nutzen, soweit dies nicht ausdrücklich im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen oder gesetzlich gestattet ist.
  2. Dem Nutzer ist es nicht gestattet, die App zu ändern, anzupassen, zu übersetzen, abgeleitete Arbeiten daraus zu erstellen, die App zurück zu entwickeln, zu disassemblieren, zu dekompilieren oder anderweitig zu versuchen den Quellcode der App abzuleiten. Gesetzliche Befugnisse bleiben unberührt, insbesondere das Recht des Nutzers, die App zu dekompilieren, um die erforderlichen Informationen zur Herstellung ihrer Interoperabilität mit anderen Programmen zu erhalten, sofern Refinca ihm diese nicht zu angemessenen Bedingungen zugänglich macht. Ein Dekompilieren der App zu anderen Zwecken ist dem Nutzer nicht gestattet.
  3. Unzulässig ist zudem jede Nutzung der App, die sich negativ auswirkt auf die App selbst oder mit ihr verbundene Webseiten, oder auf Software, auf die durch die App zugegriffen wird. Verboten ist insbesondere jegliche Manipulation der App oder des Programmcodes, etwa durch Viren, Trojaner oder andere schädliche Programmcodes oder andere Aktionen oder Werkzeuge, die zu Schäden an der App, dem Service, dem digitalen Inhalt, oder technischen Anlagen führen können.

V. Kostenfreie Grundversion, In-App-Kauf und Zahlungsbedingungen


  1. Die Nutzung der kostenfreien Grundversion (siehe 2.2.) ist unentgeltlich.
  2. Die Zahlungsabwicklung bei In-App-Käufen findet direkt mit dem Betreiber des App-Stores über das Nutzerkonto statt.
  3. Sobald der Nutzer den In-App-Kauf im App-Store bestätigt hat, wird das Nutzerkonto im App-Store mit dem entsprechenden Betrag belastet.
  4. Refinca behält sich das alleinige Recht vor, In-App-Käufe nur in bestimmten Regionen, zu begrenzten Zeiten oder gar nicht anzubieten.

VI. Vertragsbedingungen und -auflösung


  1. Der Lizenzvertrag zwischen dem Nutzer und Refinca wird auf unbestimmte Zeit geschlossen, sofern und soweit nicht in den Bedingungen des jeweiligen In-App-Kaufs etwas anderes bestimmt ist. Ist keine bestimmte Laufzeit vereinbart worden, so kann der Lizenzvertrag jederzeit mit einer Frist von drei Monaten gekündigt werden, ohne dass es hierfür einer Angabe von Gründen bedarf. Vertragskündigung haben in Textform (bspw. E-Mail) zu erfolgen. Im Falle eines App-Abonnements steht dem Nutzer zudem die Möglichkeit offen, die Verlängerung des Lizenzvertrages um eine neue Abonnementperiode durch Anklicken des in der App integrierten Kündigungsbuttons zu verhindern; dies muss jedoch spätestens 24 Stunden vor Beginn der neuen Abonnementperiode erfolgen, andernfalls verlängert sich der Lizenzvertrag um die vereinbarte neue Abonnementperiode.
  2. Das Recht des Nutzers und von Refinca zur jederzeitigen Kündigung des Lizenzvertrages aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt für Refinca insbesondere bei einer den in diesen Nutzungsbedingungen geregelten Pflichten und Verboten zuwiderlaufenden Nutzung vor.

VII. Verfügbarkeit, Support, Einstellung der App


  1. Refinca gewährleistet eine Verfügbarkeit der App von 98 % im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen die App aufgrund höherer Gewalt, externer Manipulation oder anderer Probleme, die nicht im Einflussbereich von Refinca oder in dem ihrer Erfüllungsgehilfen liegen, nicht zu erreichen ist.
  2. Im Fall von Problemen bei der Nutzung der App kann sich der Nutzer wie folgt an Refinca wenden: Refinca UG (haftungsbeschränkt), Königsberger Weg 1, 64331 Weiterstadt, E-Mail: request@refinca.de.
  3. Refinca behält sich das Recht vor, die App einzustellen. Alle Nutzer werden in einem solchen Fall entweder über die Einstellung der App durch Kommunikation innerhalb der App oder aber per E-Mail informiert. Nach dieser Benachrichtigung können Nutzer, die In-App-Käufe getätigt haben, die App noch für die Dauer ihrer aktuellen Abonnementperiode nutzen; nach Ablauf dieser Abonnementperiode endet das Abonnement automatisch, ohne dass es einer Kündigung bedarf. Wurde die App kostenpflichtig ohne Laufzeitbeschränkung erworben, kann der Nutzer die App noch bis zum Ablauf der 3 Monate Kündigungsfrist nutzen.

VIII. Haftung


  1. Refinca haftet gegenüber dem Nutzer unbegrenzt lediglich
    • für Schäden, die vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden,
    • für Schäden aus der Nichteinhaltung schriftlich abgegebener Garantien in dem Umfang, der von dem Zweck der Garantie gedeckt ist,
    • im Fall von Arglist,
    • im Fall von Körper- bzw. Personenschäden
    • in den Fällen der Produkthaftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
    Soweit sich die Haftung nicht gemäß vorstehender Aufzählung nach den gesetzlichen Bestimmungen richtet, gilt Folgendes: In Fällen der leicht fahrlässigen Verletzung von nur unwesentlichen Vertragspflichten haftet Refinca nicht auf Schadensersatz. Im Übrigen ist die Haftung für leicht fahrlässig verursachte Schäden auf diejenigen Schäden beschränkt, mit deren Entstehung im Rahmen des jeweiligen Vertragsverhältnisses typischerweise gerechnet werden muss (vertragstypisch vorhersehbare Schäden).
  2. Soweit nach diesen Bestimmungen die Haftung von Refinca ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die Haftung der Organe, Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen, einschließlich der Mitarbeiter von Refinca.
  3. Wird Refinca von einem Dritten wegen eines Verstoßes des Nutzers gegen diese Nutzungsbedingungen in Anspruch genommen, stellt der Nutzer Refinca von sämtlichen Ansprüchen und Kosten frei, die dadurch unmittelbar oder mittelbar entstehen einschließlich angemessener Kosten zur Verteidigung durch einen Anwalt. Dies gilt nicht, soweit der Nutzer den Verstoß nicht zu vertreten hat.

IX. Datenschutz


Refinca beachtet einschlägige Datenschutzvorgaben. Daten der Nutzer werden vertraulich und in datenschutzrechtlich zulässiger Weise behandelt. Die unter www.refinca.de/datenschutz abrufbare Datenschutzerklärung gibt nähere Auskunft über die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten im Zusammenhang mit der App.

X. Widerrufsrecht


Sofern der Nutzer weder einer gewerblichen noch einer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugeordnet werden kann, gelten für ihn als Verbraucher im Sinne des § 13 BGB die folgenden Bestimmungen:

Widerrufsbelehrung


Widerrufsrecht


Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns Refinca UG (haftungsbeschränkt) Königsberger Weg 1 64331 Weiterstadt E-Mail: request@refinca.de mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs


Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Das Recht zum Widerruf eines In-App-Kaufs erlischt dann, wenn Refinca mit der Ausführung des Vertrags, d.h. mit der Zurverfügungstellung der entgeltlichen Funktionen der App begonnen hat, nachdem der Nutzer ausdrücklich zugestimmt hat, dass Refinca mit der Ausführung des Vertrages vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt, und seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrages sein Widerrufsrecht verliert.

Muster-Widerrufsformular


(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An Refinca UG (haftungsbeschränkt), Königsberger Weg 1, 64331 Weiterstadt, E-Mail request@refinca.de:
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
Bestellt am (*)/erhalten am (*)
Name des/der Verbraucher(s)
Anschrift des/der Verbraucher(s)
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum
_________
(*) Unzutreffendes streichen.

XI. Schlussbestimmungen


  • Auf Verträge zwischen Refinca und dem Nutzer findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften, insbesondere des Staates, in dem der Nutzer als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.
  • Zur außergerichtlichen Streitschlichtung ist die Einleitung eines Schiedsgerichtsverfahrens über die OS-Plattform der EU möglich. Die Schiedsstelle kann unter dem Link http://ec.europa.eu/consumers/odr/ erreicht werden. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle ist Refinca aber weder verpflichtet noch bereit.
  • Sollten einzelne Regelungen dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise ungültig oder nicht durchsetzbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.